Ratssitzung und Vereidigung am 21.10.2015

Der neue Job als Bürgermeister der Gemeinde Roetgen fordert von Anfang an den vollen Einsatz, weswegen ich erst jetzt dazu komme, über die gestrige Amtseinführung zu berichten:

Nachdem die vertretende Bürgermeisterin Anita Buchsteiner (PRB) mit einem Zitat von Willy Brandt (Was ist sehr gelungen fand, aber leider gerade nicht rezitieren kann…) die Sitzung des Gemeinderates um 18:00 Uhr eröffnete, wurde ich auch gleich als neuer Bürgermeister vereidigt. Die Vereidigungsformel ergibt sich aus § 46 des Beamtengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbeamtengesetz – LBG NRW) und lautet:

Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

Nach der Vereidigung haben Frau Heners und Frau Karst-Feilen von den Roetgener Grünen mit einem sehr kreativ vorbereiteten Wunschzettel der Grünen Fraktion an den neuen Bürgermeister überrascht. Diese Geste fand ich wirklich toll und phantasievoll. Und ich möchte mich auf diesem Wege nochmal sehr herzlich dafür bedanken.

Danach habe ich die Leitung der Sitzung übernommen und zunächst eine kurze Ansprache zum Amtsantritt gehalten, deren Text hier zum Download verfügbar ist.

Soweit genug zu meiner Person. In der Sitzung ging es nämlich auch darum, die Ausschüsse und Gremien der Gemeinde Roetgen neu zu besetzen. Dies wurde erforderlich, weil zuletzt drei Mitglieder aus der CDU-Fraktion ausgetreten waren und eine neue Fraktion (Parteilose Roetgener Bürger – PRB) gegründet hatten. Diese veränderten Machtverhältnisse im Gemeinderat war nun für die Ausschüsse und Gremien nachzuvollziehen.

Hierzu gab es einen letztlich einvernehmlich erarbeiteten Vorschlag aller Fraktionen, der auch einstimmig beschlossen wurde. Diese Vorgehensweise hat einen Abstimmungsmarathon vermieden und zugleich auch eine gute Basis für die zukünftige Zusammenarbeit der Fraktionen geschaffen.

Ausgenommen von dem einvernehmlichen Vorschlag war die Festlegung, wer welchen Ausschuss leitet und wer die Vertretung des Gemeinderates in der Roetgener Bauland GmbH übernimmt.

Die Zugriffe auf die Ausschüsse wurde nach dem D’Hondt-Verfahren festgelegt und die Vorsitze entsprechend durch die Fraktionen bestimmt.

Über die Vertretung des Gemeinderates in der Roetgener Bauland GmbH wurde auf Antrag geheim abgestimmt. Zu Wahl standen Herr Müller (Bündnis 90 / Die Grünen) und Michael Seidel (CDU). Das Ergebnis war ein Patt. Nach § 50 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) muss daher das Los entscheiden. Auslosungsgewinner war Herr Müller. Michael Seidel wurde in der folgenden geheimen Abstimmung sein Stellvertreter. Herzlichen Glückwunsch und auf eine gute Zusammenarbeit bei der Roetgener Bauland GmbH!

Abschließend berichtete Dirk Recker (Allg. Vertreter des Bürgermeisters) noch ausführlich über den aktuellen Stand der Flüchtlingssituation in Roetgen. Dieses Thema genießt in der Gemeindeverwaltung derzeit oberste Priorität und fordert die gesamte Verwaltung im besonderen Maße.

Nach dem nicht-öffentlichen Teil, über den ich hier naturgemäß nicht berichte, war die Sitzung nach 3 1/2 Stunden beendet. Losverfahren und geheime Abstimmungen haben dazu geführt, dass die Sitzung etwas länger gedauert hat, als ursprünglich angenommen.

Die Eifeler Zeitung berichtet hier über die Gemeinderatssitzung:

Neuer Bürgermeister: „Jede Fraktion in der Gestaltungsverantwortung“

Leichtfüßig, entspannt und gut aufgelegt brachte Jorma Klauss am Dienstagabend die erste Gemeinderatssitzung in seiner Funktion als Sitzungsleiter über die Bühne. Der neue Roetgener Bürgermeister, der kurz zuvor vereidigt worden war, verbreitete eine Atmosphäre des Wohlfühlens im Ratssaal und warb in seiner Antrittsrede um das Vertrauen der Volksvertretung.

Ich erlaube mir anzumerken, dass ich nicht die Absicht habe, ein „Wohlfühl-Bürgermeister“ zu sein…

Der vollständige Artikel der Eifeler Zeitung ist hier zu finden.

Auch der Wochenspiegel berichtet:

Eine Kultur des Miteinanders
Jorma Klauss wirbt um Vertrauen und zeigt sich gesprächsbereit
Der vollständige Artikel des Wochenspiegel ist hier zu finden.

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